Die Diskussion um die Errichtung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post

Ausgabe

Post- und Telekommunikationsgeschichte 2001/2

Autor: Heinz Berger

Seiten: 7-30

Im Jahr 1989, dem letzten Jahr des Bestehens der Deutschen Bundespost (DBP) als einheitlicher staatlicher Organisation kannten nur wenige Menschen in Deutschland den Begriff „Regulierung der Telekommunikations- und Postmärkte“. Die DBP war gleichzeitig Verwaltung und Unternehmen, Regelungsinstanz und Marktteilnehmer. Eine besondere Institution für die Regulierung erschien aus Sicht der breiten Öffentlichkeit nicht erforderlich.

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklung, die zwischen der Auflösung der traditionellen DBP und der Errichtung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) liegt. Nach einem kurzen historischen Rückblick, einer knappen Darstellung der Postreformen I und II wird die Regulierungstätigkeit des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation (BMPT) erörtert. Vor diesem Hintergrund wird dann die teilweise recht kontroverse Diskussion um die Errichtung der RegTP nachgezeichnet. Eine wichtige Fragestellung des Beitrags ist, wie sich die Organisationsstrukturen verändert haben und wie diese Veränderungen dazu beitragen, die Abhängigkeit zwischen Telekommunikations- und Postpolitik und den übrigen Politfeldern zu vermindern.

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